Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vereins Familien-Netzwerks
www.familien-netzwerk.ch
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Vereins Familien-Netzwerk, Feldhofweg 4, 8610 Uster (nachfolgend „Familien-Netzwerk“) gelten für sämtliche Kontakte der Nutzer mit Familien-Netzwerk und für sämtliche Dienstleistungen desselben.
Das Familien-Netzwerk betreibt eine unabhängige Online-Plattform (www.familien-netzwerk), welche den Kontakt zwischen Eltern, die eine unentgeltliche Kinderbetreuung suchen, erlaubt und fördert. Durch einen Algorithmus werden diverse andere Nutzer gefunden, welche an den gleichen oder ähnlichen Tagen Kinderbetreuung anbieten bzw. suchen wie der Nutzer. Die Plattform ermöglicht es den Nutzern, eine gegenseitige, unentgeltliche Kinderbetreuung anzubieten oder in Anspruch zu nehmen.
Als Nutzer wird jede natürliche Person bezeichnet, welche das Portal www.familien-netzwerk.ch besucht und/oder Kinderbetreuung anbietet oder sucht. Nachfolgend ist mit dem Begriff Nutzer selbstverständlich der Einfachheit halber stets auch die weibliche Form (Nutzerin) mitgemeint.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch das Familien-Netzwerk.
Der Nutzer bestätigt bei der Registrierung und/oder bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Familien-Netzwerks und bei der Nutzung von www.familien-netzwerk.ch, diese AGB umfassend anzuerkennen.
2. Informationen auf www.familien-netzwerk.ch
www.familien-netzwerk.ch beinhaltet Informationen über Dienstleistungsangebote und -Anfragen (Kinderbetreuung). Alle Angaben auf www.familien-netzwerk.ch (Beschreibungen, Abbildungen, Filme und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Das Familien-Netzwerk bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf www.familien-netzwerk.ch korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Familien-Netzwerk weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.
Die Nutzer sind selber verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer eingegebenen Informationen auf www.familien-netzwerk.ch.
Sämtliche Angaben und Angebote des Familien-Netzwerks auf www.familien-netzwerk.ch gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen.
Das Familien-Netzwerk kann keine Garantie abgeben, dass die auf www.familien-netzwerk.ch aufgeführten Dienstleistungen erbracht werden können. Daher sind alle Angaben zu Dienstleistungen ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.
3. Rechtsstellung des Familien-Netzwerks
Über www.familien-netzwerk.ch kommt in keinem Fall ein Vertrag zwischen dem Familien-Netzwerk und dem Nutzer zustande. www.familien-netzwerk.ch ist ein reines Vermittlungsportal. Allfällige Vertragsschlüsse kommen direkt zwischen den auf www.familien-netzwerk.ch anbietenden und nachfragenden Nutzern zustande. Familien-Netzwerk ist nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen auf www.familien-netzwerk.ch anbietenden und nachfragenden Nutzern geschlossen werden.
Das Familien-Netzwerk ist nicht verpflichtet, das Verhalten der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite www.familien-netzwerk.ch zu kontrollieren. Insbesondere ist das Familien-Netzwerk zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf www.familien-netzwerk.ch von den Nutzern veröffentlichten Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.
Das Familien-Netzwerk ist nicht verpflichtet, die Website www.familien-netzwerk.ch zu betreiben und kann die Website jederzeit abschalten. Entsprechend besteht kein Anspruch auf Nutzung der Webseite oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf dieser Website durch den Nutzer.
Das Familien-Netzwerk ist berechtigt, Profile und/oder Daten respektive Inhalte auf www.familien-netzwerk.ch ohne vorherige Ankündigung, ohne Begründung und entschädigungslos jederzeit zu löschen oder Nutzern den Zugang zum Portal temporär oder permanent zu verweigern oder einzuschränken.
4. Verpflichtungen des Nutzers
Der Nutzer erklärt, dass er und gemäss seiner Kenntnis auch kein Mitglied seines Haushaltes wegen einer Straftat vorbestraft ist, insbesondere nicht wegen einer strafbaren Handlung gegen die sexuelle Integrität (Art. 187 ff. StGB), einer strafbaren Handlung gegen Leib und Leben (Art. 111 ff. StGB), einer strafbaren Handlung gegen die Freiheit (Art. 180 ff. StGB) wegen einer strafbaren Handlung gegen das Vermögen (Art. 137 ff. StGB) oder wegen eines Drogendelikts.
Der Nutzer verpflichtet sich zudem, das Portal und die Möglichkeiten von www.familien-netzwerk.ch nicht in rechtsmissbräuchlicher und/oder sonst wie missbräuchlicher Art und Weise zu verwenden. Insbesondere ist es untersagt, diffamierende oder anstössige Informationen oder solches Material zu verwenden und/oder zu verbreiten (z.B. pornografisch, rassistisch oder volkshetzend).
Das vom Nutzer eröffnete Nutzerkonto ist für seine alleinige Nutzung bestimmt und darf nicht von dritten Personen benutzt werden. Überdies ist es dem Nutzer verboten, bei seiner Registrierung, in seinem Profil oder bei der sonstigen Nutzung des Portals falsche Angaben zu machen.
Der Nutzer erklärt sich mit seiner Registrierung damit einverstanden, dass seine Profildaten von jedem anderen Nutzer eingesehen werden können. Registrierte Nutzer haben zudem die Möglichkeit, andere Nutzer über die auf dem Portal zur Verfügung gestellten Informationen zu kontaktieren.
Der Nutzer erklärt, dass sämtliche von ihm auf www.familien-netzwerk.ch eingegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Es ist untersagt, die Plattform für andere als für Kinderbetreuungsangebote und -Nachfragen, namentlich zu Werbezwecken, und für sonstige kommerzielle und nicht kommerzielle Zwecke in Anspruch zu nehmen.
Bei Wiederhandlung kann das Familien-Netzwerk das Profil und sämtliche Daten des Nutzers umgehend und entschädigungslos löschen. Wird das Familien-Netzwerk deswegen von Dritten angegangen oder eingeklagt, ist der verursachende Nutzer verpflichtet, das Familien-Netzwerk vollumfänglich schadlos zu halten.
Der Nutzer kann sich mit einer Kündigungsfrist von 14 Kalendertagen, ohne Angabe eines Grundes, schriftlich, telefonisch oder per E-Mail beim Portal abmelden. Die Kündigung des Nutzers auf Ablauf der Kündigungsfrist erlangt erst Gültigkeit mit Zugang einer vom Familien-Netzwerk ihm zugestellten Kündigungsbestätigung. Sein Profil und sämtliche über oder von ihm gespeicherte Daten werden umgehend und vollständig gelöscht.
5. Kosten
Die Dienstleistungen des Familien-Netzwerks auf der Website www.familien-netzwerk.ch sind für den Nutzer kostenlos. Übesteigt die Anzahl regisgtrierter Nutzer 5 Td., behält sich das Familien-Netzwerk vor, eine Nutzungsgebühr zu verlangen.
6. Zielgruppe
Die Dienstleistungen des Familien-Netzwerks auf der Website www.familien-netzwerk.ch richten sich ausschliesslich an natürliche Personen über 18 Jahre.
7. Haftung
Das Familien-Netzwerk schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen das Familien-Netzwerk und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus. Das Familien-Netzwerk haftet insbesondere nicht für den Inhalt und die Vollständigkeit der von Nutzern geposteten Informationen und/oder für einen Vermittlungserfolg. Ebenfalls haftet es nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Nutzers. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
8. Datenschutz
Die Datenschutz-Erklärung des Familien-Netzwerks für die Website www.familien-netzwerk.ch sind integraler Bestandteil dieser AGB.
9. Immaterialgüterrechte
Jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, was der Nutzer im Zusammenhang mit der Dienstleitung des Familien-Netzwerks erhält, ist untersagt, es sei denn, es werde vom Familien-Netzwerk explizit genehmigt.
Zulässig ist das Ansehen, Ausdrucken und Kopieren der Inhalte des Portals für den persönlichen Gebrauch.
Verwendet der Nutzer im Zusammenhang mit www.familien-netzwerk.ch bei seiner Registrierung und bei Posts Inhalte, Texte oder bildliches Material, an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat er sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Wird das Familien-Netzwerk diesbezüglich von Dritten in die Pflicht genommen, ist der Nutzer verpflichtet, das Familien-Netzwerk schadlos zu halten.
Der Nutzer gewährleistet zu jedem Zeitpunkt, dass er an den von ihm dem Familien-Netzwerk zur Verfügung gestellten Testmaterial, Bildmaterial und Videomaterial verfügungs- und nutzungsbefugt ist.
10. Änderungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Familien-Netzwerk jederzeit geändert werden. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website www.familien-netzwerk.ch in Kraft.
11. Weitere Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.
Der Gerichtsstand ist Uster, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.
Uster, 03.03.2020